Allgemeine Geschäftsbedingungen
A) M:ART-Anzeigen und Premium-Termineinträge
1. Aufträge für Anzeigen und Premium-Termineinträge (im folgenden Anzeigenaufträge genannt) werden innerhalb eines Jahres abgewickelt. Die Frist beginnt mit dem Erscheinen der ersten Anzeige.
2. Für die Aufnahme von Anzeigen in bestimmten Ausga-ben wird keine Gewähr geleistet. Platzierungsvorschriften werden nur als Wunsch, nicht als Bedingung entgegengenommen.
3. Die Aufnahme eines Anzeigenauftrags wird nur nach ein-heitlichen Grundsätzen aufgrund des Inhalts, der Herkunft, der technischen Form oder wegen Platzmangels oder weil deren Veröffentlichung für M:ART unzumutbar ist, abge-lehnt. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber mitgeteilt.
4. M:ART übernimmt die drucktechnisch einwandfreie Wiedergabe der Anzeige. Für ungeeignete oder beschädigte Unterlagen übernimmt M:ART keine Gewähr. Der Auftraggeber ist bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder unvollständigem Abdruck der Anzeige zu einer Zahlungsminderung nicht berechtigt; es sei denn, dass durch die Mängel der Zweck der Anzeige erheblich beeinträchtigt wird. In diesem Falle steht dem Auftraggeber der Abdruck einer Ersatzanzeige zu. Reklamationen müssen innerhalb von vier Wochen nach Eingang von Rechnung und Beleg geltend gemacht werden.
5. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der zurückgesandten Probeabzüge. Sendet der Auftraggeber den ihm rechtzeitig übermittelten Probeabzug nicht fristgemäß zurück, so gilt die Genehmigung zum Druck als erteilt.
6. Der Anzeigenauftrag wird vom M:ART bestätigt. Für die unaufgeforderte und rechtzeitige Lieferung geeigneter einwandfreier Druckunterlagen, Texte und Beilagen ist der Auftraggeber verantwortlich.
7. M:ART ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen dar-aufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Der Auftraggeber hält M:ART von allen Ansprüchen Dritter aus Verstößen der Anzeigen gegen gesetzliche Vorschriften, insbesondere das Wettbewerbs- und Urheberrecht, frei, auch wenn der Auftrag nicht rechtzeitig sistiert wurde. Erscheinen nicht rechtzeitig sistierte Anzeigen, so stehen auch dem Auftraggeber daraus keine Ansprüche gegen M:ART zu.
8. Druckunterlagen werden nur auf besondere Anforderung an den Auftraggeber zurückgesandt. Die Pflicht zur Aufbewahrung endet drei Monate nach Erledigung des Auftrags.
9. Die Rechnungsstellung erfolgt sofort nach dem Erscheinen jeder Anzeige. Der Betrag ist zahlbar rein netto Kasse innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum.
10. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von einem Prozentpunkt über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber in Höhe von 6 % sowie die Einziehungskosten berechnet. M:ART kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Anzeigenauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen.
11. Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die M:ART nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass rückzuvergüten.
12. Kosten für erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen und für die Lieferung bestellter Druckunterlagen hat der Auftraggeber zu bezahlen.
13. Auftragsistierung oder Umstellung des ursprünglichen Auftrags sind nur nach gegenseitiger schriftlicher Vereinbarung möglich. Die Anzeigenverwaltung behält sich in diesem Fall das Recht vor, von Aufträgen zurückzutreten.
Gerichtsstand ist München.
B) M:ART-Abonnement
1. Die Bestellung und Durchführung sämtlicher M:ART-Abonnement-Verträge erfolgt ausschließlich gemäß den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sensit Communication GmbH (im weiteren Verlag genannt).
2. Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug von M:ART kommt durch ein Angebot des Bestellers in Form einer telefonischen, elektronischen (per Mail) oder schriftlichen Bestellung und mit Erhalt einer Auftragsbestätigung von Seiten des Verlags zustande. Die Aufnahme der Belieferung gilt dabei als Bestätigung der Annahme des Angebots.
3. Deutschlandweit fallen keine gesonderten Lieferkosten an, der Versand beginnt mit der nächstmöglichen Ausgabe nach Abschluss des Vertrages. Versendungen ins EU-Ausland sind möglich, die Kosten werden pauschal abgerechnet und liegen bei 30 € für den Jahresbezug, für abweichende Bezugszeiträume werden die Konditionen anteilig berechnet.
4. Die Bezugsdauer beträgt zunächst ein Jahr (4 Hefte). Nach Ablauf der vereinbarten Bindungsfrist verlängert sich das Abonnement jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, sofern es nicht mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der vereinbarten Bindungsfrist schriftlich gekündigt.
5. Vorbehaltlich der folgenden Bestimmungen gilt der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zum jeweiligen Abonnement auf dem Bestellformular ausgewiesene Abonnementpreis. Der Abonnementpreis enthält jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Verlag ist berechtigt, auch während der Vertragslaufzeit eine Anpassung des Abonnementpreises vorzunehmen, höchstens jedoch ein Mal pro Quartal und nur um nach Abschluss des Abonnements eingetretene Auswirkungen von Änderungen der Gesamtkalkulation und -kosten des Verlags widerzuspiegeln. Beispiele für Kostenelemente, die den Preis der Abonnements beeinflussen, sind Produktions- und Beschaffungskosten, Kosten für die technische Bereitstellung bzw. die Auslieferung, Kundendienst und andere Kosten des Ein- und Verkaufs (z. B. Rechnungsstellung und Bezahlung, Marketing), allgemeine Verwaltungs- und andere Gemeinkosten (z. B. Miete, Zinsen und andere Finanzierungskosten, Kosten für Personal, Dienstleister und Dienstleistungen, IT-Systeme, Energie) sowie staatlich auferlegte Gebühren, Beiträge, Steuern und Abgaben. Die Anpassung kann sowohl in Form von Preiserhöhungen – bei insgesamt gestiegenen Kosten – als auch in Form von Preissenkungen – bei insgesamt gesunkenen Kosten – erfolgen, wobei der Umfang der Anpassung im angemessenen Verhältnis zur eingetretenen Veränderung zu stehen hat. Anpassungen des Abonnementpreises werden vor ihrer Wirksamkeit schriftlich angekündigt. Preiserhöhungen bei Abonnements werden erst mit der nächsten Verlängerung der Laufzeit wirksam. Der Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorausberechnung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bei Preiserhöhungen steht dem Abonnenten auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung ein Sonderkündigungsrecht zu. Die Kündigung muss dem Verlag innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung zugehen. Zwischenzeitlich erfolgter Leistungsaustausch wird nicht rückabgewickelt.
6. Sobald und solange der Besteller sich im Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung zu unterbrechen. Leistet der Besteller keine fristgerechte Zahlung, wird der Verlag den Besteller unter Fristsetzung mahnen. Lässt der Besteller diese Mahnungen unbeachtet, steht es dem Verlag frei, weitere zweckentsprechende Maßnahmen der Rechtsverfolgung vorzunehmen und insbesondere ein Inkassobüro mit der Rechtsdurchsetzung zu beauftragen. Neben den rückständigen Bezugsgebühren hat der Besteller alle anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung (u. a. Mahnkosten, Kosten für Inkassobüro etc.) zu tragen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche behält sich der Verlag ausdrücklich vor.
7. Änderungen der Zustelladresse oder sonstiger Daten des Bestellers müssen dem Verlag mindestens 5 Tage vor deren Wirksamwerden mitgeteilt werden. Für die Dauer von Lieferunterbrechungen – z. B. während Ihres Urlaubs – besteht kein Anspruch auf Gutschrift.
8. M:ART wird dem Besteller am Erscheinungstag zugestellt. Für eine Zustellung bis zu einer bestimmten Uhrzeit kann der Verlag keine Gewähr und keine Haftung übernehmen. Ein Mangel in der Zustellung ist dem Verlag durch eine telefonische Reklamation unter der Telefonnummer 089/40 90 61 91 oder per E-Mail an mail@m-art-magazin.de unverzüglich anzuzeigen. Bei verspäteten Reklamationen, also solchen, die erst nach Erscheinen des Folgeheftes beim Verlag eingehen, sind Ansprüche für die Vergangenheit ausgeschlossen. Bei Nichtbelieferung ohne Verschulden des Verlags, in Fällen höherer Gewalt, Streik oder Aussperrung besteht kein Anspruch auf Lieferung oder Erstattung des Bezugsentgelts sowie kein sonstiger Entschädigungsanspruch.
9. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur insoweit zu, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
10. Die für die Geschäftsabwicklung des Abonnements notwendigen Daten werden nach den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und der EU-Datenschutzgrundverordnung gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit uns verbundene Unternehmen oder unsere Dienstleistungspartner weitergegeben. Soweit keine darüberhinausgehende Einwilligung vorliegt, werden die für die Geschäftsabwicklung des Abonnements notwendigen personenbezogenen Daten nur zur Abwicklung des der Erhebung zugrundeliegenden Zwecks verwendet. Nähere Informationen zum Umgang des Verlags mit personenbezogenen Daten erhält der Besteller unter www.m-art-magazin.de/datenschutz. Hier kommt der Verlag auch seinen Informationspflichten nach der EU-Datenschutzgrundverordnung nach. Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und ihre schutzwürdigen Belange entsprechend den gesetzlichen Vorgaben streng berücksichtigt.
Die E-Mail-Adresse des Bestellers verwendet der Verlag – soweit kein darüberhinausgehendes Einverständnis besteht – im Übrigen ausschließlich zum Versand eigener Werbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen. Jeglicher werblichen Nutzung seiner Daten kann der Besteller jederzeit unter mail@m-art-magazin.de widersprechen, ohne dass hierfür andere als maximal die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
11. Der Verlag ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.
12. Der Verlag kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder eine andere unvorhersehbare und unbeeinflussbare Änderung erfolgt oder Lücken offenbar werden, die vorliegenden AGB jederzeit einseitig mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Abonnent dadurch nicht unzumutbar belastet wird und/oder dadurch das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung erheblich gestört wird.
13. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Anders lautende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese AGB bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, welche dem beabsichtigten wirtschaftlichen und rechtlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Diese Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Sitz des Verlags ist 81543 München. Erfüllungsort ist der Sitz des Verlags. Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann ist, bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz des Verlags.
